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WERKLIJST OM GEMEENTELIJKE HERINDELING VAN ZWITSERLAND AF TE WERKEN

Als Gemeindefusion bezeichnet man in der Schweiz das Verschmelzen zweier oder mehrerer bis anhin voneinander unabhängiger Gemeinden (siehe auch: Gemeinden der Schweiz und Aufgehobene politische Gemeinden der Schweiz).

Die Fusion kann als Eingemeindung in einen grösseren Verband erfolgen, wobei der Name der kleineren Gemeinde(n) untergeht. Bei vergleichbaren Partnern kann ein Allianzname oder auch ein ganz neuer Name gewählt werden. Siehe auch: Gebietsreform.

Der Kanton Thurgau hat in den 1990er-Jahren grossangelegte Fusionsprojekte durchgeführt. Der Kanton Freiburg weist seit 2000 die weitaus grösste Zahl von Gemeindefusionen auf. In anderen Kantonen wie dem Kanton Tessin oder dem Kanton Luzern sind grössere Fusionsprojekte im Gang. Einzelne Fusionen erfolgten in den Kantonen Aargau, Bern, Glarus, Graubünden, Schaffhausen, Solothurn, St. Gallen, Waadt und Wallis.

Geschichte[bewerken]

Die Gemeinden bilden in der Schweiz die erste und wichtigste der drei staatstragenden Ebenen der Demokratie. Das Schweizer Bürgerrecht wird auf der Gemeindeebene vergeben. Im Jahre 1850, zwei Jahre nach der Gründung des schweizerischen Bundesstaates, zählte die Schweiz 3203 Gemeinden, im Jahr 2003 noch 2842. Während 153 Jahren verlor die Schweiz durchschnittlich pro Jahr nur 2 Gemeinden. Auch im europäischen Vergleich gab es in der Schweiz wenig Gemeindefusionen. Von 1953 bis 2003 ging der Gemeindebestand lediglich um 7 % zurück, während er in Deutschland um 59 % und in Österreich um 42 % zurückging. Die Gründe werden in der grossen Autonomie der Schweizer Gemeinden und in der Zuständigkeit für einen grossen Teil von Aufgaben gesehen. In 10 von 26 Kantonen ist für eine Gemeindefusion die Zustimmung der betroffenen Gemeinden notwendig. Seit 1990 haben Gemeindefusionen, insbesondere in den Kantonen Thurgau und Freiburg, stark zugenommen. Trotzdem ist die Intensivierung der interkommunalen Zusammenarbeit nach wie vor die häufigste Reform in den Schweizer Gemeinden.[1]

Gestützt auf das Europäische Raumentwicklungskonzept EUREK, das eine Konzentration der Bevölkerung und der Wirtschaftsaktivitäten in grösseren Zentren (Metropolregionen) und Agglomerationen an den europäischen Hauptverkehrsachsen vorsieht, hat der Bund 1996 seine Regionalpolitik neu orientiert. Die starke Zunahme der Gemeindefusionen seit dem Jahr 2000 ist vor allem auf die Neue Regionalpolitik des Bundes und die gezielte Förderung durch die Kantone mit gesetzlichen Vorstössen (Reform der Kantonsverfassung) und finanziellen Anreizen und nur vereinzelt auf Initiativen auf Gemeindeebene zurückzuführen.

Die Problematik von Zwangsfusionen[bewerken]

Die Zusammenlegung von Gemeinden ist in der Schweiz in der Regel nur möglich, wenn die Einwohner aller beteiligten Gemeinden einverstanden sind. Es gibt jedoch eine Anzahl Gemeinden, die gegen ihren erklärten Willen miteinander fusioniert wurden. Das jüngste Beispiel (2005) ist Ausserbinn, das sich gegen die Zwangsfusionierung durch den Staatsrat des Kantons Wallis zur Wehr setzte und erst vor Bundesgericht unterlag.

Zwangsfusionen sind stark umstritten, insbesondere weil die Gemeindeautonomie in der Schweiz als Grundlage der direkten Demokratie gilt. Die Bundesverfassung schützt die Gemeinden grundsätzlich nicht vor einer Zwangsfusion: Art. 50 Abs. 1 BV garantiert die Gemeindeautonomie einzig nach Massgabe des kantonalen Rechts. Im erwähnten Fall Ausserbinn hat das Bundesgericht denn auch entschieden, dass bezüglich der Bestandesgarantie einzig auf das kantonale Recht abzustellen ist (BGE 131 I 91 E. 2, S. 94). Im Gegensatz zum hier betroffenen Kanton Wallis kennt allerdings mehr als die Hälfte der Kantone (16) eine uneingeschränkte Bestandesgarantie zugunsten der einzelnen Gemeinden (vgl. z. B. Art. 108 Kantonsverfassung Bern - aber auch dort ist eine Zwangsfusion unter bestimmten Umständen inzwischen möglich[2]).

Aktuelle Situation in den Kantonen[bewerken]

Kanton Aargau[bewerken]

Im Zuge von Massnahmen zur Optimierung der Aufgabenerfüllung im Kanton Aargau plant der Regierungsrat, die grosse Anzahl der Aargauer Gemeinden zu reduzieren. So geht es vor allem um die Stärkung der urbanen Zentren des Kantons, welcher 2004 trotz einer Bevölkerungszahl von 568'000 Einwohnern über keine einzige Stadt von mindestens 20'000 Einwohnern verfügte. Nebst der politischen Vereinheitlichung der Agglomerationen Aarau und Baden werden Eingemeindungen weiterer lokaler Zentren verfolgt. Ferner sollen auch auf dem Land Fusionen in Angriff genommen werden. Dabei sollen die Gemeinden primär über Beiträge zu Zusammenschlüssen angeregt werden.

In symbolischer Anlehnung an den Volkstag von Wohlenschwil von 1830 trafen sich am 20. Februar 2008 die Gemeindevertreter von 110 der 229 Gemeinden des Kantons Aargau auf Einladung des Komitees «Für Gemeindeautonomie und einen solidarischen Aargau» in Wohlenschwil. Von den 110 teilnehmenden Gemeinden unterzeichneten 103 die Resolution von Wohlenschwil, die sich für die Gemeindeautonomie und gegen die Pläne des Regierungsrates für eine Gemeindereform «von oben» einsetzt.[3]

Kanton Bern[bewerken]

Der Kanton Bern fördert Gemeindefusionen grosszügig mit Geldbeiträgen. Im Jahr 2005 sind über 20 Fusionsprojekte am Laufen. Durch die bereits durchgeführte Wahlkreisreform von 27 auf 8 Wahlkreise erhalten die grösseren Gemeinden mehr Gewicht. Die auf den 1. Januar 2010 in Kraft gesetzte Bezirksreform hat die 26 Amtsbezirke auf 5 Verwaltungsregionen bzw. 10 Verwaltungskreise reduziert. Damit können ungewünschte Gemeindefusionen umgangen werden, die befürchteten negativen Auswirkungen wie der Abbau der Gemeindeautonomie, weniger Bürgernähe und mehr zentrale Bürokratie sind jedoch dieselben.

Mitte August 2010 hat der Regierungsrat des Kantons Bern beschlossen, Verfassungs- und Gesetzesänderungen anzustreben, welche Gemeindezusammenschlüsse auch gegen den Willen einer Gemeinde ermöglichen sollen, sofern dies kommunale, regionale oder kantonale Interessen erfordern (vgl. Medienmitteilung). Vorgesehen ist eine Zwangsfusion, wenn eine Gemeinde nicht mehr in der Lage ist, ihre Aufgaben dauerhaft selbständig zu erfüllen, sowie bei einer Fusion von mehreren Gemeinden, wenn die Mehrheit der beteiligten Gemeinden und der Stimmenden dem Zusammenschluss zugestimmt hat. Zudem soll der Regierungsrat die Möglichkeit erhalten, finanzschwachen Gemeinden Zahlungen aus dem kantonalen Finanzausgleich zu streichen, wenn sie einen vom Kanton als wirtschaftlich sinnvoll erachteten Zusammenschluss ablehnen.

Kanton Freiburg[bewerken]

miniatur|350px|Die Entwicklung der Anzahl Gemeinden im Kanton Freiburg Der Kanton Freiburg fördert mit seiner Agglomerationspolitik «Quasi-Fusionen» mit Mehrheitsentscheiden. Der Staatsrat legt provisorische Gebiets-Perimeter fest, die eine Anzahl Gemeinden umfassen. Diese Perimeter können nur mit der Zustimmung von zwei Dritteln der Agglomerationsräte geändert werden. In einem geplanten Perimeter sind insgesamt 39 Agglomerationsräte aus verschiedenen deutsch- und französischsprachigen Gemeinden. Da die einzigen deutschsprachigen Gemeinden Düdingen nur vier und Tafers nur drei Vertreter in die Versammlung delegieren konnten, sind die Chancen dieser Gemeinden, aus dem Gründungsprozess aussteigen zu können, als verschwindend klein zu beurteilen, da ihre Unabhängigkeit vom Bundesgericht nicht geschützt wird.

Kanton Glarus[bewerken]

Auch der Kanton Glarus hatte einen harten Kurs angekündigt. Gemäss der Wirtschaftszeitung CASH vom 15. September 2005 sei es die Kantonsregierung leid, sich mit dem komplizierten Geflecht aus Zweckverbänden herumzuschlagen. Sie wollte daher umfassende Gebietsreformen, welche die Zahl selbstständiger Gemeinden von 27 auf nur noch 10 reduzieren. Fusionsunwilligen Gemeinden werde der Geldhahn zugedreht.

An der Landsgemeinde im Mai 2006 wurde diese Frage dem Volk zur Abstimmung vorgelegt. Dabei wurde überraschend der Antrag einer Einzelperson angenommen, die Anzahl der Gemeinden des Kantons gleich auf drei zu reduzieren. Diese sollen mit den Planungsregionen deckungsgleich sein. Der Entscheid der kantonalen Landsgemeinde für drei Einheitsgemeinden bedeutet für die betroffenen 25 Ortsgemeinden eine Zwangsfusion, weil die Stimmbürger der einzelnen Gemeinden nicht darüber abstimmen konnten, ob sie ihre jahrhundertealte Autonomie bewahren wollen oder eine Fusion wünschen. Nach der Meinung einiger Staatsrechtler verstösst der Fusionsentscheid gegen Art. 23 Abs. 3 der Bundesverfassung, der auch die Gemeindefreiheit schütze, weil niemand (unter niemand seien auch Gemeinden zu verstehen) zu einer Vereinigung gezwungen werden kann. A fortiori könne niemand gezwungen werden, seine Existenz aufzugeben. Die Frage wurde indessen nicht höchstrichterlich geklärt, da keine der beteiligten Gemeinden Beschwerde gegen den Fusionsbeschluss erhoben hat. Siehe auch: Glarner Gemeindereform.

Kanton Graubünden[bewerken]

miniatur|350px|Die Entwicklung der Anzahl Gemeinden im Kanton Graubünden Graubünden war bis 1851 in 48 Gerichtsgemeinden eingeteilt, welche über nahezu die gesamte innenpolitische Macht verfügten. Diese Gliederung musste im Zuge der Gründung des schweizerischen Bundesstaates 1848 aufgegeben werden und so wurde die heutige Struktur mit Gemeinden, Kreisen, Bezirken und dem Kanton eingeführt. Die ursprüngliche Anzahl von 230 Gemeinden sank in der Folgezeit zwar, so wurde beispielsweise Chur Hof (der Bischofssitz) wieder nach Chur eingemeindet, jedoch war der Rückgang noch minimal. Ein erster Schritt hin zu einer Neugliederung erfolgte mit der neuen Gemeindesgesetzgebung des Kantons von 1974. Infolge dessen erfolgte eine Reduktion von 220 auf 215 Gemeinden innert 10 Jahren.

Die in der Schweiz in den 1990er Jahren einsetzende Fusionswelle hatte vorerst keine Auswirkungen auf den Kanton Graubünden. So wurden im Jahr 2000 noch immer 212 Gemeinden gezählt, davon 35 % mit weniger als 200 Einwohnern. Die durchschnittliche Gemeindegrösse lag bei 875 Einwohnern, einem Drittel des gesamtschweizerischen Wertes. Der Kanton entschloss sich deshalb verschiedene Massnahmen einzuführen, um eine Konsolidierung der Gemeinden in Graubünden zu beschleunigen:

  1. Gemeindefusionen sollen künftig mit erheblich grösseren finanziellen Zuschüssen gefördert werden. Abhängig vom Verschuldungsgrad der Beteiligten, der Gemeindegrösse sowie der Höhe allfällig geringer ausfallenden kantonalen Beiträgen (z. B. aus dem Finanzausgleichsfond) können diese Förderbeiträge unterschiedlich hoch ausfallen. Bei den erfolgten Fusionen seit 2000 schwankten die Beträge meist im siebenstelligen Bereich.
  2. Kleinen Gemeinden, welche nicht fusionieren wollen, können – anders als in anderen Kantonen – kantonale Fördermittel gekürzt werden. Für Gemeinden unter 100 Einwohnern kann das Kürzungen um bis zu 50 % zur Folge haben. Indirekt fällt auch der noch nicht eingeführte Neue Finanzausgleich (NFA/Bündner NFA) in diese Kategorie, da auch diese Reform die finanzielle Lage kleiner Gemeinden weiter verschlechtern wird. So soll Druck auf die kleinen Gemeinden ausgeübt werden.
  3. Grundsätzlich sind auch Zwangsfusionen möglich. Dies ist insbesondere dann möglich, wenn bei einer Fusion von mehreren Gemeinden nur eine einzige sich verweigert. Die Regierung des Kantons Graubünden vertritt jedoch den Standpunkt, dass Fusionen nur erfolgreich sein können, wenn sie von unten auch getragen werden. Deshalb wurde dieses Mittel bislang noch nie genutzt.[4]

Diese Massnahme, sowie bestehende Probleme der vielen kleinen Bündner Gemeinden, wie hohe Verschuldung, hoher Gemeindesteuerfuss (oft die maximal vom Kanton zugelassenen 130 % des Kantonssteuerfusses) sowie Probleme bei der Bestellung von Ämtern haben zu einer grossen Anzahl Fusionen geführt. Von 2000 bis 2008 erfolgte eine Reduktion um neun Gemeinden und alleine auf den 1. Januar 2009 verschwanden 13 Gemeinden. Drei weitere Fusionen sind bereits beschlossen und so werden am 1. Januar 2010 weitere 10 Gemeinden aufhören zu existieren. Damit wird der Gemeindebestand des Kantons Graubünden nur mehr 180 betragen. Drei weitere Fusionsprojekte befinden sich in einer konkreten Abklärungsphase; eine grössere Anzahl wurden angedacht.

Kanton Jura[bewerken]

Im Kanton Jura sind grossangelegte Fusionsprojekte erst im 21. Jahrhundert gestartet worden. Per 1. Januar 2009 wurden sieben Fusionsvorhaben umgesetzt.

Die Zwerggemeinde Montfavergier hat sich am 12. Juni 2007 mit 10 gegen 9 Stimmen für einen Anschluss an Montfaucon entschieden. Die Fusion erfolgte mit Wirkung per 1. Januar 2009. Zum gleichen Zeitpunkt fusionierten die Kleingemeinden Goumois JU und Les Pommerats mit Saignelégier. Im Bezirk Freiberge gab es ein weiteres und im Bezirk Pruntrut insgesamt vier Fusionsprojekte.

Kanton Luzern[bewerken]

Von grosser Bedeutung im Kanton Luzern ist die Entwicklung der Gemeinden im Raum der Kantonshauptstadt: Am 17. Juni 2007 entschieden sich die Stimmberechtigten für die Fusion der Gemeinden Luzern und Littau im Jahr 2010. Damit wird Luzern mit fast 75'000 Einwohnern zur siebtgrössten Stadt der Schweiz. Weitere Fusionen mit der Stadt Luzern sind in Planung. Langfristig soll mit dem Zusammenschluss der Agglomeration mit der Kernstadt Luzern eine einzige Gemeinde mit etwa 180'000 Einwohnern geschaffen werden. Am 25. November 2007 lehnten es die Stimmberechtigten des Kantons Luzern ab, die bereits beschlossene Fusion Luzern-Littau mit einem Beitrag von 20 Mio. Franken zu unterstützen. Gegen die Bestrebungen, ein Gross-Luzern zu schaffen, hat sich Anfang 2008 Widerstand gebildet und der Verein Gegen GrossLuzern konstituiert, der eine «vereinigte Stadtregion» durch die Fusion aller Agglomerationsgemeinden mit der Stadt Luzern bekämpft.

Kanton Neuenburg[bewerken]

Im Kanton Neuenburg stimmte die Bevölkerung am 17. Juni 2007 über die Fusion aller elf Gemeinden des Bezirks Val-de-Travers ab. Da sich zwei Gemeinden dagegen aussprachen, kam der Zusammenschluss nicht zustande. Noch am 3. April haben sich die Gemeindeparlamente einstimmig für einen Zusammenschluss entschieden. Es war vorgesehen, dass die Schaffung der neuen Gemeinde Val-de-Travers vom Kanton mit 20 Millionen Franken unterstützt wird. Am 24. Februar 2008 kam die Fusion der neun zustimmenden Gemeinden (ohne La Côte-aux-Fées und Les Verrières) zustande. Es handelt sich dabei um die umfangreichste je in der Schweiz im ländlichen Raum beschlossene Fusion.

Kanton Tessin[bewerken]

miniatur|350px|Die Entwicklung der Anzahl Gemeinden im Kanton Tessin Mit Bignasco und Aquila ist im Kanton Tessin die Zahl der vom Grossen Rat zu einer Zwangsfusion angehaltenen Gemeinden auf vier gestiegen.

Das Nein der Volksabstimmung der Gemeinde Sala Capriasca (1999) wurde vom Bundesgericht als blosse «Konsultativabstimmung» bezeichnet und für unerheblich erklärt.

Bei der Fusion Media Valle di Blenio (2002) wurde die Gemeinde Dongio zwangsfusioniert. Auch bei den Fusionsprojekten Alta Blenio (5 Gemeinden, 2004) und Media Maggia (3 Gemeinden, 2002) entschied das Bundesgericht im April 2006 gegen die Einsprache führenden Gemeinden. Die Zwangsintegration von Aquila in die neue Gemeinde Blenio und von Bignasco in das neue Gemeindegebilde Cevio ist damit definitiv (BGer-Urteile 1P.242/2005 und 1P.265/2005).

Gegen die vom Kantonsparlament beschlossene Zwangsfusion von Muggio in die neue Gemeinde Breggia hat diese Gemeinde eine Beschwerde beim Bundesgericht eingereicht.

Die Gemeinde Cadro, welche die Fusion mit Lugano ablehnte, wurde trotz dem Umstand, dass ohne Cadro die zustimmende Gemeinde Villa Luganese zur Exklave wurde, nicht zur Fusion gezwungen. Die Erzielung eines zusammenhängenden Territoriums wäre nach Tessiner Recht eine der Voraussetzungen für eine Zwangsfusion.

Kanton Waadt[bewerken]

Im Kanton Waadt sind gemäss offiziellen Angaben des Kantons (Stand Ende September 2009) 16 Fusionsprojekte am Laufen (vgl. Liste angekündigter Fusionen)

Kanton Zürich[bewerken]

Anfang November 2007 stellte der Regierungsrat des Kantons Zürich die Ergebnisse des Projekts «Gebietsreform» vor und schickte 24 Leitsätze zur Reform der Gemeindestrukturen in die Vernehmlassung. Kerngedanke ist, dass die Gemeinden in der Lage sein sollen, ihre Kernaufgaben selbstständig zu organisieren. Dies sei bei Gemeinden unter 2000 Einwohnern nicht der Fall, da diese langfristig Mühe bekunden würden, genügend qualifizierte Behördemitglieder zu finden und grosse Infrastrukturprojekte zu finanzieren. Leistungsfähige Gemeinden könnten dem «Trend zur schleichenden Zentralisierung und zur Aushöhlung der Gemeindeautonomie entgegenwirken». Der Schwerpunkt der angestrebten Gebietsreform soll bei den 34 bevölkerungsschwächsten politischen Gemeinden mit 1000 Einwohnern und weniger liegen. Ein neuer Finanzausgleich ohne strukturerhaltende Elemente soll kleine Gemeinden zu Fusionen zwingen.

Ähnliche Strukturreformen werden bei den Schulgemeinden angestrebt. Wenn sie über genügend Schüler verfügen sollen sie sich mit ihrer politischen Gemeinde zu einer Einheitsgemeinde zusammenschliessen. Wenn sie zu klein sind, sollen sie eine Fusion mit benachbarten Schulgemeinden ins Auge fassen.

In den ersten Stellungnahmen von Gemeindebehörden in der Lokalpresse stösst der Vorschlag mehrheitlich auf Ablehnung, weil man an der Gemeindeautonomie festhalten wolle und weil anstehende Probleme bereits heute schon mit Zweckverbänden gelöst werden.[5] [6]

Liste der Gemeindefusionen nach Kantonen seit 2000[bewerken]

Rechtsgültig vollzogene, im Bundesblatt veröffentlichte Gemeindefusionen (seit 2000) gemäss den Nachträgen zum Amtlichen Gemeindeverzeichnis der Schweiz des Bundesamts für Statistik:

Kanton Aargau[bewerken]

Im Kanton Aargau haben sich

per 1. Januar 2002:

per 1. Januar 2006:

per 1. Januar 2010:

  • die Vereinigung von Aarau und Rohr (AG) zur Gemeinde Aarau. Ein entsprechender Beschluss wurde am 10. Dezember 2007 vom Aarauer Einwohnerrat und von der Rohrer Gemeindeversammlung angenommen und am 24. Februar von den Stimmberechtigten bestätigt.
  • die Vereinigung der Gemeinden Hilfikon und Villmergen zur Gemeinde Villmergen. Diese wurde am 15. Juni 2007 an den jeweiligen Gemeindeversammlungen angenommen und an den Urnenabstimmungen am 25. November 2007 bestätigt.
  • die Vereinigung der Gemeinden Brugg und Umiken zur Gemeinde Brugg. Die Stimmberechtigten dieser Gemeinden bestätigten am 28. September 2008 den Zusammenschlussvertrag mit einem Anteil von 89 bzw. 85 Prozent.
  • die Vereinigung von Etzgen, Hottwil, Mettau, Oberhofen (AG) und Wil (AG) zur Gemeinde Mettauertal. Die Gemeindeversammlungen nahmen den entsprechenden Antrag am 20. März 2008, die Bürger in der Urnenabstimmung am 1. Juni 2008 klar an. Gansingen hingegen hatte den Zusammenschluss am 21. September 2007 knapp abgelehnt, worauf die übrigen Gemeinden ein neues Projekt ausarbeiteten.
  • die Vereinigung der Gemeinden Ittenthal und Kaisten zur Gemeinde Kaisten. Im November 2008 von den Gemeindeversammlungen beschlossen und am 8. Februar 2009 an der Urne bestätigt.
  • die Vereinigung der Gemeinden Laufenburg und Sulz (AG) zur Gemeinde Laufenburg. Diese war von den jeweiligen Gemeindeversammlungen angenommen worden und wurde am 30. November 2008 an der Urne bestätigt.

Kanton Bern[bewerken]

Im Kanton Bern haben sich

per 1. Januar 2004:

per 1. Januar 2007:

per 1. Januar 2008:

per 1. Januar 2009:

per 1. Januar 2010:

Kanton Freiburg[bewerken]

Im Kanton Freiburg haben sich

per 1. Januar 2000:

per 1. Januar 2001:

per 1. Januar 2002:

per 1. Januar 2003:

per 1. Januar 2004:

per 1. Januar 2005:

per 1. Januar 2006:

Kanton Glarus[bewerken]

Im Kanton Glarus haben sich

per 1. Januar 2004:

per 1. Juli 2006:

per 1. Januar 2011:

Kanton Graubünden[bewerken]

Im Kanton Graubünden haben sich

per 1. Januar 2002:

per 1. Januar 2003:

  • die Gemeinden Donath und Patzen-Fardün zur Gemeinde Donat zusammengeschlossen. Der Ortsname Donath wurde zu Donat, der Ortsname Patzen zu Pazen und der Ortsname Fardün zu Farden.

per 1. Januar 2006:

per 1. Januar 2007:

per 1. Januar 2008:

per 1. Januar 2009:

per 1. Januar 2010:

per 1. Januar 2011:

Kanton Jura[bewerken]

Im Kanton Jura haben sich

per 1. Januar 2009:

Kanton Luzern[bewerken]

Im Kanton Luzern haben sich

per 1. September 2004:

per 1. Januar 2005:

per 1. Januar 2006:

per 1. Januar 2007:

  • die Gemeinden Hohenrain und Lieli zur Gemeinde Hohenrain zusammengeschlossen.

per 1. Januar 2009:

per 1. Januar 2010:

Kanton Neuenburg[bewerken]

Im Kanton Neuenburg haben sich

per 1. Januar 2009:

Kanton Schaffhausen[bewerken]

Im Kanton Schaffhausen haben sich

per 1. Januar 2004:

per 1. Januar 2005:

per 1. Januar 2009:

Kanton Solothurn[bewerken]

Im Kanton Solothurn haben sich

per 1. Januar 2003:

per 1. Januar 2006:

per 1. Januar 2010:

Kanton St. Gallen[bewerken]

Im Kanton St. Gallen haben sich

per 1. Januar 2005:

per 1. Januar 2007:

per 1. Januar 2009:

per 1. Januar 2010:

Kanton Tessin[bewerken]

Im Kanton Tessin haben sich

per 13. April 2001:

per 18. Oktober 2001:

per 4. April 2004:

per 13. März 2005:

per 29. Januar 2006:

  • die Gemeinden Calonico, Chiggiogna, Faido und Rossura wurden zur Gemeinde Faido zusammengeschlossen. (Rechtskräftig gemäss den vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen «Angekündigten Änderungen seit den Mutationsmeldungen 2005» – Ausgabe vom 16. Mai 2006). Die Gemeinden Cavagnago (84 Ew.), Mairengo (513 Ew.), Calpiogna (43 Ew.), Campello (59 Ew.), Anzonico (106 Ew.), Sobrio (85 Ew.) und Osco (125 Ew.) lehnten die Fusion ab - eine Zwangsfusion in absehbarer Zeit ist nicht auszuschliessen, da einige der Gemeinden kaum Ressourcen haben und z.T. vollständig vom Kanton abhängig sind.

per 22. Oktober 2006:

  • die Gemeinden Aquila, Campo (Blenio), Ghirone, Olivone und Torre zur neuen Gemeinde Blenio zusammengeschlossen. Die Bevölkerung von Aquila hatte die Fusion abgelehnt. Im April 2006 wurde die Beschwerde der Gemeinde Aquila gegen die Zwangsfusion durch das Bundesgericht abgelehnt.
  • die Gemeinden Bignasco, Cavergno und Cevio zur neuen Gemeinde Cevio zusammengeschlossen. Die Bevölkerung von Bignasco hatte die Fusion abgelehnt. Im April 2006 wurde die Beschwerde der Gemeinde Bignasco gegen die Zwangsfusion durch das Bundesgericht abgewiesen.

per 20. April 2008:

per 5. April 2009:

per 25. Oktober 2009:

per 21. November 2010:

Kanton Waadt[bewerken]

Im Kanton Waadt haben sich

per 1. Januar 2002:

per 1. Januar 2003:

per 1. Januar 2005:

per 1. Juli 2006:

per 1. Januar 2008:

per 1. Januar 2009:

  • die Gemeinden Assens und Malapalud zur Gemeinde Assens zusammengeschlossen.

Kanton Wallis[bewerken]

Im Kanton Wallis haben sich

per 1. Januar 1973:

per 1. Oktober 2000:

per 1. November 2003:

per 1. Oktober 2004

per 1. Januar 2009

Liste angekündigter Fusionen nach Kantonen[bewerken]

Die nachstehende Liste enthält sämtliche Fusionsvorhaben gemäss den Nachträgen zum Amtlichen Gemeindeverzeichnis der Schweiz des Bundesamts für Statistik.

Es gilt folgende Nomenklatur:

  • Erste informelle Abklärungen, für die noch kein formelles Fusionsprojekt initialisiert ist werden in der Liste des Bundesamts nicht aufgeführt.
  • In Abklärung bedeutet, dass ein Fusionsprojekt initialisiert ist und vertiefte Abklärungen laufen. Der Eintrag in der Liste ist fakultativ (erfolgt nur, wenn dem BFS gemeldet)
  • Beantragt bedeutet, dass Fusionsvorbereitungen im Gange sind, die Abstimmung bzw. der Entscheid der Gemeinden aber noch ausstehend ist. Solche Vorhaben sind in der offiziellen Liste des einzutragen (inkl. neuer Name sofern bekannt).
  • Beschlossen bedeutet, dass die Zustimmung zur Fusion erfolgt ist, die Genehmigung auf Stufe Kanton oder Bund aber noch ausstehend. Es erfolgt die Vergabe einer BFS-Gemeindenummer, sofern der neue Name bekannt ist.
  • Genehmigt bedeutet, dass alle Verfahren auf Stufe Kanton und Bund abgeschlossen, die Publikation im Bundesblatt (Gemeindename) erfolgt und der Eintrag im amtlichen Gemeindeverzeichnis vorbereitet ist.

Kanton Aargau[bewerken]

Genehmigt ist per 1. Januar 2012:

  • die Wiedervereinigung der Gemeinden Benzenschwil und Merenschwand zur Gemeinde Merenschwand. Im Dezember 2008 von den Gemeindeversammlungen beschlossen und am 8. Februar 2009 an der Urne bestätigt. Benzenschwil war bereits bis 1813 Teil von Merenschwand gewesen.

In Abklärung ist per 1. Januar 2012:

In Abklärung sind per 1. Januar 2014:

  • die Vereinigung der Gemeinden Birr und Birrhard zur Gemeinde Birr.
  • die Vereinigung der Gemeinden Uerkheim und Zofingen zur Gemeinde Zofingen.

In Abklärung zu einem noch nicht offiziell festgelegten Termin sind:

Projekte die nicht mehr in den Angekündigten Änderungen zum Amtlichen Gemeindeverzeichnis aufgeführt sind:

Kanton Bern[bewerken]

Beschlossen per 1. Januar 2011 sind:

  • die Fusion der Gemeinden Madiswil, Kleindietwil und Leimiswil zur Gemeinde Madiswil. An den Gemeindeversammlungen vom 12. Dezember 2009 wurden das neue Organisationsreglement und der Fusionsvertrag genehmigt.
  • die Fusion der Gemeinden Lyss und Busswil bei Büren zur Gemeinde Lyss. In einer Volksabstimmung haben sich die Bürger beider Gemeinden für einen Zusammenschluss ausgesprochen. Dem Fusionsvertrag wurde zugestimmt.[14]
  • der Zusammenschluss der Gemeinden Albligen und Wahlern zur Gemeinde Schwarzenburg. Das Projekt war seit Anfang 2009 in Arbeit. Der definitive Entscheid fiel im Juni 2010 an der Urne. Zur Auswahl standen die folgenden Namenvarianten: Schwarzenburg, Wahlern-Albligen, Albligen-Wahlern, Schwarzenburg-Albligen und Albligen-Schwarzenburg.
  • der Zusammenschluss der Gemeinden Bettenhausen und Bollodingen zur Gemeinde Bettenhausen. Anfangs Dezember 2009 haben beide Gemeinden im Grundsatz zugestimmt. Der definitive Beschluss fiel im Juni 2010.

Abklärungen für eine Fusion per 1. Januar 2011:

Abklärungen für eine Fusion per 1. Januar 2012:

  • Zusammenschluss der Gemeinden Aegerten, Brügg und Schwadernau.
  • Zusammenschluss der Gemeinden Mötschwil und Hindelbank.
  • Zusammenschluss der Gemeinden Belp und Belpberg. Die Gemeinden haben im November, bzw. Dezember 2008 dem Abklärungsvertrag zugestimmt. An den Gemeindeversammlungen im Dezember 2009 soll der Grundsatzentscheid gefällt werden.

Abklärungen für eine Fusion per 1. Januar 2013:

  • Zusammenschluss der Gemeinden Schwadernau und Studen.
  • Zusammenschluss der Gemeinden Huttwil und Wyssachen. Machbarkeitsstudie läuft seit März 2009. Grundsatzentscheid im Juni 2010.

In Abklärung für eine Fusion zu einem noch nicht festgelegten Zeitpunkt sind:

Kanton Freiburg[bewerken]

Vinkje Beschlossen per 1. Januar 2011 ist:

Auf einen noch nicht festgelegten Termin sind in Abklärung:

Kanton Graubünden[bewerken]

In Abklärung auf einen noch nicht festgelegten Zeitpunkt sind:

Kanton Jura[bewerken]

In Abklärung für eine Fusion zu einem noch nicht festgelegten Zeitpunkt sind:

Kanton Solothurn[bewerken]

Beschlossen per 1. Januar 2011 ist:

In Abklärung für eine Fusion zu einem noch nicht festgelegten Zeitpunkt sind:

Kanton Schaffhausen[bewerken]

In Abklärung für eine Fusion zu einem noch nicht festgelegten Zeitpunkt sind:

Kanton St. Gallen[bewerken]

Beantragt sind per 1. Januar 2013:

In Abklärung sind per 1. Januar 2013:

Kanton Tessin[bewerken]

Beantragt sind per 1. April 2012 die Fusion von:

Beschlossen sind per 1. April 2012 die Fusion von:

In Abklärung auf einen noch nicht festgelegten Zeitpunkt sind:

Kanton Waadt[bewerken]

Beschlossen sind per 1. Juli 2011 die Fusionen von:

Beantragt auf den 1. Januar 2012 sind folgende Fusionen:

In Abklärung auf den 1. Januar 2013 ist folgendes Fusionsvorhaben:

In Abklärung auf den 1. Januar 2014 ist folgendes Fusionsvorhaben:

Unbestätigten Berichten zufolge soll es überdies weitere Projekte geben

Kanton Wallis[bewerken]

Vinkje Genehmigt ist auf den 1. Januar 2011:

In Abklärung sind auf einen noch nicht offiziell festgelegten Termin:

Liste der gescheiterten Fusionen[bewerken]

Interkantonale Fusionen[bewerken]

Selten werden auch Fusionen zwischen Gemeinden verschiedener Kantone ins Auge gefasst. Sie sind bisher jedoch ausnahmslos im Sande verlaufen.

  • ein Zusammenschluss von Meierskappel (Kanton Luzern) und Risch (Kanton Zug) scheiterte am Nein der Rischer und dem Widerstand des Kantons Luzern.
  • ein Zusammengehen von Pfeffikon (Kanton Luzern) und Reinach (Kanton Aargau) wurde ebenfalls nicht weiterverfolgt.

Kanton Aargau[bewerken]

Abgelehnt wurde

Kanton Bern[bewerken]

Abgelehnt wurde

  • die Vereinigung der Gemeinden Malleray und Bévilard. Ablehnung durch Stimmberechtigte von Bévilard im Jahr 1999.
  • die Vereinigung der Gemeinden Interlaken, Matten bei Interlaken und Unterseen. Die Stimmberechtigte von Matten und Unterseen haben im Jahr 2000 den für die Detailabklärungen erforderlichen Kredit abgelehnt. Am 17. Mai 2009 haben die Stimmberechtigten von Matten und Unterseen die Aufnahme von Fusionsabklärungen erneut abgelehnt.
  • die Vereinigung der Gemeinden Freimettigen und Konolfingen. Die Stimmberechtigten von Freimettigen haben am 30. November 2006 die Fortsetzung der Fusionsverhandlungen abgelehnt.
  • die Vereinigung der Gemeinden Ligerz, Twann und Tüscherz-Alfermée. Die Stimmberechtigten von Ligerz haben am 13. Dezember 2007 die Fortsetzung der Fusionsverhandlungen abgelehnt. Twann und Tüscherz-Alfermée fusionieren miteinander.
  • die Vereinigung der Gemeinden Clavaleyres und Münchenwiler. Die Stimmberechtigten von Münchenwiler haben am 23. Mai 2008 beschlossen, die Fusionsabklärungen abzubrechen. Der Kanton Bern schliesst eine Abtretung der Exklave Clavaleyres an den Kanton Freiburg nicht.
  • die Vereinigung der Gemeinden La Heutte, Orvin, Péry, Plagne, Vauffelin und Romont BE. Die Stimmberechtigten von Péry und Orvin haben die Fusion am 1. Juni 2008 abgelehnt. Es wird geprüft, ob die Fusionsverhandlungen mit 4, ev. 5 Gemeinden wieder aufgenommen werden sollen.
  • die Vereinigung der Gemeinden Rüderswil und Lauperswil. Die Stimmberechtigten von Lauperswil haben die Fortsetzung der Fusionsabklärungen am 17. Mai 2009 abgelehnt.

Kanton Freiburg[bewerken]

Abgelehnt wurde

Kanton Graubünden[bewerken]

  • Die geplante Gemeindefusion aller Gemeinden des Kreises Surses im bündnerischen Oberhalbstein, welche mit 325 Quadratkilometern die flächengrösste Gemeinde der Schweiz geworden wäre, ist am Volkswillen gescheitert. Sie wurde am 10. März 2006 bei fünf von neun Gemeindeversammlungen abgelehnt. Einzig in Bivio, Mulegns, Riom-Parsonz und Savognin fand die Vorlage eine Mehrheit. Die stärkste Befürwortergemeinde war Savognin mit einem 86%igen Ja-Anteil. Obwohl die grösste Gemeinde sehr klar zustimmte, wurde das Quorum von 85 Prozent in der Oberhalbsteiner Bevölkerung dennoch deutlich verfehlt. Vorgesehen war, die Gemeinden Bivio, Cunter, Marmorera, Mulegns, Riom-Parsonz, Salouf, Savognin, Sur und Tinizong-Rona unter dem Namen Surses zusammenzuschliessen. Die Bündner Regierung hatte die erstmalige Fusion eines ganzen Kreises stark propagiert und hätte die fusionierte Gemeinde mit einem «Fusionsgeschenk» von 9.25 Millionen Franken aus der Kantonskasse unterstützt.
  • Am 24. Februar 2008 scheiterte die Grossgemeinde Domleschg, welche den gesamten Kreis Domleschg mit zwölf Gemeinden umfasst hätte. Bereits 2006 hatten sich fünf Gemeinden gegen eine Grossfusion ausgesprochen.
  • Gespräche über eine Fusion der Gemeinden im Albulatal scheiterten ohne konkrete Ergebnisse, was schliesslich zur Fusion der Gemeinde Wiesen mit der Landschaft Davos Gemeinde führte.

Kanton Luzern[bewerken]

Im Kanton Luzern platzten folgende Fusionsvorhaben:

Kanton Neuenburg[bewerken]

  • Am 17. Juni 2007 platzte im Kanton Neuenburg das Vorhaben, die Gemeinden im Val de Travers zu einer einzigen zu fusionieren. Die zwei kleinen Gemeinden La Côte-aux-Fées und Les Verrières verweigerten die Zustimmung mit 52.8 % bzw 70.3 % Anteil Neinstimmen. Die restlichen neun Gemeinden haben am 24. Februar 2008 beschlossen, sich auf den 1. Januar 2009 zur Gemeinde Val-de-Travers zusammenzuschliessen.
  • Am 9. Dezember 2007 scheiterte die Fusion der Neuenburger Gemeinden Corcelles-Cormondrèche und Peseux NE am Nein der Stimmberechtigten von Peseux.

Kanton Schaffhausen[bewerken]

  • Im Kanton Schaffhausen scheiterte die geplante Verfassungsänderung zur Fusion der 34 Gemeinden zu 7 Einheitsgemeinden mit dem Projekt sh.auf bereits in der Vernehmlassung im Frühling 2005 an der eindeutig ablehnenden Reaktion der Gemeinderäte.
  • Beim Projekt SWUK (Verein zur Struktur- und Wirtschaftsentwicklung Unterer Klettgau), zu dem die fünf Gemeinden Hallau, Neunkirch, Oberhallau, Trasadingen und Wilchingen im Bezirk Unterer Klettgau auserwählt wurden, zogen sich im Jahr 2005 Hallau und Unterhallau aufgrund von negativen Gemeindeversammlungsbeschlüssen aus dem Projekt zurück.
  • Die restlichen drei Gemeinden formierten sich im Fusionsprojekt Chläggi neu, über das am 9. April 2008 an den drei Gemeindeversammlungen abgestimmt werden sollte. Am 27. Februar 2008 empfahlen jedoch die Gemeinderäte der drei Gemeinden der Bevölkerung in Zeitungsinseraten, das Fusionsprojekt abzulehnen.

Kanton Solothurn[bewerken]

Im Kanton Solothurn ist folgende Fusion abgelehnt worden:

Kanton St. Gallen[bewerken]

Im Kanton St. Gallen scheiterten an der Urne

Kanton Tessin[bewerken]

  • Die «Associazione ticinese per l’autonomia dei Comuni» (ATAC) führt das Scheitern der geplanten Fusionen «Terre di Pedemonte» (3 Gemeinden, 2002), «Comune Nuovo» (3 Gemeinden, 2004), «Grande Verzasca» (9 Gemeinden, 2004), «Medio Malcantone» (5 Gemeinden, 2004), und «Media Leventina» (11 Gemeinden, 2004) auf den Widerstand in der Bevölkerung zurück.
  • Am 30. September 2007 lehnten die Stimmberechtigten der Gemeinde Cadro die Eingemeindung in die Stadt Lugano mit 585 gegen 542 Stimmen ab. Deshalb ist das zustimmende Villa Luganese mit der Eingemeindung zu einer Exklave der Stadt Lugano geworden.
  • Am 25. November 2007 scheiterte eine Fusionsvorlage in den Gemeinden Chiasso, Morbio Inferiore und Vacallo.
  • Fusion der mit Rossura, Chiggiogna und Calonico fusionierten Gemeinde Faido auch mit den Gemeinden Cavagnago, Mairengo, Calpiogna, Campello, Osco, Anzonico und Sobrio. Letztere hatten bisher abgelehnt - einige davon stehen aber unter Zwangsverwaltung des Kantons; die Fusion aller genannten ist zu erwarten.

Kanton Waadt[bewerken]

Abgelehnt wurden folgende Fusionsvorhaben:

Kanton Zürich[bewerken]

Im Kanton Zürich sind seit der zweiten Vergrösserung der Stadt Zürich durch Eingemeindung 1934 keine Gemeindefusionen zustande gekommen. Folgende Versuche sind gescheitert:

Siehe auch[bewerken]

Literatur[bewerken]

  • Ursin Fetz, Daniel Bühler: Leitfaden für Gemeindefusionen. HTW, Chur 2005, ISBN 3-9522147-1-X.

Einzelnachweise[bewerken]

  1. http://www.unibe.ch/unipress/heft117/beitrag07.html Universität Bern, New Public Management, Juni 2003: Gemeindezusammenschlüsse sind in der Schweiz kein Tabu mehr
  2. http://www.bernerzeitung.ch/region/kanton-bern/Zwangsfusion-von-Berner-Gemeinden-wird-moeglich/story/11680562 "Zwangsfusion von Berner Gemeinden wird möglich" in BZ vom 14. August 2010
  3. Aargauer Zeitung vom 21. Februar 2008
  4. http://www.gr.ch/DE/institutionen/verwaltung/dfg/afg/Dokumentenliste/Ginfo-1-2000-deutsch.pdf SonderGInfo 1/2000 des Amtes für Gemeinden des Kantons Graubünden
  5. Neues Bülacher Tagblatt vom 10. Nov. 2007
  6. Zürichsee-Zeitung, linkes Ufer, vom 9. Nov. 2007
  7. gemäss Grossratsbeschluss vom 1. September 2006 (PDF)
  8. http://win.casanova.ch/cgi-shl/as_web.exe?staka28.ask+D+1107459
  9. http://win.casanova.ch/cgi-shl/as_web.exe?staka28.ask+D+1011178
  10. http://win.casanova.ch/cgi-shl/as_web.exe?staka28.ask+D+1101308
  11. a b c Regierung legt dem Grossen Rat drei weitere Gemeindezusammenschlüsse vor
  12. http://win.casanova.ch/cgi-shl/as_web.exe?staka28.ask+D+1794280
  13. Kanton Luzern: Gemeindereform
  14. Projektseite Lyss-Busswil

Weblinks[bewerken]

Lijst met nieuwe gemeenten[bewerken]

Alle nieuwe gemeenten tot en met 1-1-2011